Aktion Zivilcourage - Start

Seit vier Wochen schläft Nora Abdalla kaum noch zu Hause bei ihrer Mutter und Fatma, der jüngeren Schwester. Dabei ist durchaus Platz in der kleinen Wohnung in Dahlen bei Oschatz. Aber im Elternhaus ist es Nora zu gefährlich. Sie hat Angst vor der Polizei.

Vor vier Wochen standen morgens um sechs Uhr mehrere Beamte vor der Tür und wollten die 21-Jährige mitnehmen. Die Polizei hätte sie nach Berlin gebracht und in einen Flieger nach Istanbul gesetzt. Nur durch Zufall scheiterte die Abschiebung. Nora hatte bei einer Freundin geschlafen. Seither helfen alle ihre Freundinnen. Die junge Frau mit den lockigen braunen Haaren ist quasi auf der Flucht vor den Behörden. Die suchen sie nicht mit Haftbefehl, aber eines Tages wird die Polizei wieder vor ihrer Tür stehen. „Ich lebe seit meinem dritten Lebensjahr in Sachsen und soll jetzt ohne meine Familie in ein völlig fremdes Land gehen“, sagt sie. „Dabei spreche ich kein Türkisch und kenne keinen Menschen in der Türkei.“

Erzählungen vom Libanon

1987 wurde Nora in der libanesischen Hauptstadt Beirut geboren. „Dort lebte unsere Familie seit zwei Generationen“, sagt sie. Ihre arabischen Vorfahren waren Jahrzehnte zuvor aus einem kurdisch bevölkerten Gebiet der Türkei in den Libanon gekommen. Aber davon weiß Nora nur aus Erzählungen der Eltern. Wegen des Libanonkrieges in den 80er Jahren floh die Familie erneut. Diesmal über die Türkei nach Deutschland, wo sie ein Jahr in Nordrhein-Westfalen verbrachte und 1990 zu den ersten Flüchtlingsfamilien gehörte, die nach Sachsen kamen. Seit 18 Jahren lebt Nora nun schon in Dahlen.

Im Libanonkrieg war der älteste Sohn der Abdallas getötet und die Wohnung in Beirut zerstört worden. Dennoch lehnten die Ausländerbehörden den Asylantrag der Familie 1995 ab. Obwohl inzwischen auch Noras Vater verstorben war, sollte Mutter Jamila mit ihren vier Kindern ausreisen. Aber wohin?

Abdallas hatten weder libanesische, noch türkische Papiere. „Der Libanon ist nicht daran interessiert, dass ehemalige Flüchtlinge zurückkehren“, sagt Burkhard Kaulfürst von der Diakonie, die die Familie betreut. Von den Behörden wurden die Abdallas geduldet, weil keine gültigen Papiere besorgt werden konnten. Während dieser Zeit besuchten Nora, Fatma, und ihre Brüder Morat und Jamal die Schule im Ort. Bis die Mutter und ihre vier Kinder eines Tages von den deutschen Behörden erfuhren, dass sie zwar nicht im Libanon, aber im türkischen Geburtenregister geführt werden–unter einem anderen Namen. Mit 13 Jahren erfuhr Nora, dass sie als Türkin existiert–unter dem Namen Aynur Karadeniz.

„Wir haben auf dem Weg nach Deutschland nur einige Monate in der Türkei verbracht“, sagt sie. Dass sie in jener Zeit eine türkische Identität erhielt, erklärt sich Nora heute nur so: „Angesichts unserer unsicheren Lage damals hat der Vater uns wohl im Personen-Register eintragen lassen, um der Familie eine Rückkehr in die Türkei offenzu halten.“ Nora war sieben Jahre, als ihr Vater starb. „Ihn kann ich nicht mehr fragen.“

Herausgekommen ist das alles durch die Arbeitsgruppe „Ident“ des Berliner Landeskriminalamtes (siehe Kasten). Den Ermittlern fielen um die Jahrtausendwende türkische Geburtenregister in die Hände, in denen Hunderte Familien der sogenannten Mahalmi-Kurden geführt wurden–einer arabisch sprechenden Volksgruppe, deren Wurzeln in der türkischen Provinz Mardin liegen, so der auf Ausländerrecht spezialisierte Anwalt Heinrich Freckmann. Angesichts vieler Streitfälle war er 2001 in den Libanon und in die Türkei gereist, um dem Problem der „staatenlose Kurden“ auf die Spur zu kommen.

Im Ergebnis der „Ident“-Ermittlungen wurde Hunderten Familien vorgeworfen, sie hätten die deutschen Behörden bei der Einbürgerung oder im Asylverfahren über ihre Staatszugehörigkeit arglistig getäuscht. Auch Noras Familie wurde in dem Register entdeckt, und die Zentrale Ausländerbehörde Chemnitz beschaffte türkische Rückreisedokumente für die Mutter und ihre vier Kinder.

Nora war damals zwölf Jahre alt. Sie erinnert sich gut an jene Nacht: Nach Mitternacht klingelte die Polizei. „Auf jeden von uns kamen zwei bis drei Beamte. Sie hatten sogar Hunde dabei.“ Jeder durfte 20 Kilo Gepäck einpacken. Dann wurden die Abdallas nach Berlin gebracht und in das Flugzeug nach Istanbul abgeschoben. Doch auf dem Flughafen in Istanbul verwehrten die türkischen Behörden die Einreise. Sie waren der Ansicht, dass Abdallas keine Türken sind. Mit dem nächsten freien Flug wurde die Familie wieder nach Deutschland geschickt. Nach 24Stunden war sie wieder in Dahlen. „Es war ein Albtraum“, sagt Nora. Die Kosten der misslungenen Amtshandlung von etwa 1000 Euro musste die Familie in Raten abstottern.

Urteil mit schweren Folgen

Die kurze Odyssee hatte gute und böse Folgen. Abdallas bekamen eine Aufenthaltserlaubnis. Nun durfte Mutter Jamila offiziell arbeiten. Sie fand einen Job im Schlachthof Mukrena bei Leipzig. Und Nora konnte nach ihrem Schulabschluss eine Lehre als Frisörin in Torgau beginnen. Aber unabhängig davon ermittelte die Polizei gegen Noras Mutter wegen des angeblichen Betruges und klagte sie an. Jamila Abdalla hat die Tragweite der Anklage wohl nicht erfasst, sonst wäre sie nicht ohne Rechtsbeistand ins Amtsgericht Oschatz gegangen. Sie rechnete wohl nur mit einer kleinen Geldstrafe und wollte die Kosten für den Verteidiger sparen–ein fataler Fehler. Allein konnte sie das Gericht nicht von ihrer Unschuld überzeugen, wurde verurteilt und legte keine Revision dagegen ein. Jamila Abdalla räumte damit den Betrug ein. Das Urteil verfolgt sie bis heute.

Seit September 2003 kann keine deutsche Behörde ignorieren, dass Abdallas versucht hatten, durch falsche Angaben Asyl zu erlangen. Das hatte ihr Mann als Familienoberhaupt zu verantworten, der lebt schon lange nicht mehr. Abdallas tragen an den Folgen schwer. Gegen ihren Willen werden sie bei den Behörden nun unter dem türkischen Namen „Karadeniz“ geführt. Im März 2004 verloren sie die Aufenthaltserlaubnis. Damit wurde die Mutter arbeitslos. Anfang Juni 2007 forderte die Chemnitzer Ausländerbehörde Jamila Abdalla und ihre Kinder auf, auszureisen und drohte erneut mit Abschiebung. Schon in den Jahren zuvor hatten sich viele Menschen für ein Bleiberecht der Abdallas eingesetzt. Eine Petition schmorte zehn Jahre im Sächsischen Landtag und hatte doch keinen Erfolg. Der damalige sächsische Ausländerbeauftragte Heiner Sandig fuhr persönlich mit Abdallas zur libanesischen Botschaft, um den Passanträgen Nachdruck zu verleihen–erfolglos.

Mal Härtefall, mal nicht

Abdallas wurden zum Fall für die Härtefallkommission beim Ausländerbeauftragten. Das Gremium entschied im Januar 2008, dass ihre Abschiebung eine unzulässige Härte darstellt und ersuchte den Innenminister, ein Bleiberecht zu gewähren. Doch Albrecht Buttolo lehnte ab. Aber es gibt derzeit für fast alle in der Familie Gründe, die die Abschiebung verhindern – nur für Nora nicht. Sie hatte die Zuarbeiten für die Härtefallkommission erledigt und dabei eine Prüfung für ihr Facharbeiterzeugnis vermasselt.Ihr Fall kam daraufhin erneut vor die Härtefallkommission, doch anders als sieben Monate zuvor wies das Gremium Nora diesmal ab.

Der Berliner Anwalt Rüdiger Jung hat in jüngster Zeit ein halbes Dutzend solcher Fälle zugunsten seiner Mandanten gelöst. Für ihn ist Nora ein typischer Härtefall. „Viele Behörden erkennen mittlerweile das schwierige Schicksal der staatenlosen Kurden und entscheiden im Sinne der Betroffenen“, sagt Jung. Nicht so jedoch in Sachsen. Hier muss die 21- Jährige täglich damit rechnen, dass sie wieder abgeschoben wird. (Thomas Schade)